Regelungen nach neuem Infektionsschutzgesetz, gültig ab 24.11.2021

Liebe Schulgemeinde,

Bundestag und Bundesrat haben mit der Verabschiedung des neuen Infektionsschutzgesetzes (USG) als auch die Landesregierung mit der Neuregelung der hessischen Coronavirus-Schutzverordnung (CoSchuV) Regelungen getroffen, die das Infektionsgeschehen rasch und effektiv eindämmen sollen.

Für die Schulen, an denen weiterhin Präsenzunterricht in allen Schulformen und Jahrgangsstufen stattfindet, bedeutet dies Folgendes: 

  • Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt ab Donnerstag, dem 25. November 2021 auch am Sitzplatz, so wie dies auch in Hochschulen, sonstigen Bildungseinrichtungen, Übernachtungsbetrieben, bei Veranstaltungen, in Kinos, Theatern sowie in entsprechenden Arbeitsplatzsituationen vorgeschrieben ist.

  • Mit Inkrafttreten der Änderung des lnfektionsschutzgesetzes am Mittwoch, dem 24. November 2021 wird bundesweit eine sog. 3G -Pflicht am Arbeitsplatz eingeführt. Dazu sieht § 28 b Abs. 1 IfSG vor, dass Arbeitsstätten nur betreten werden dürfen, wenn Arbeitgeber und Beschäftigte geimpft, genesen oder getestet sind und einen Impf-, Genesenen- oder Testnachweis mit sich führen, zur Kontrolle verfügbar halten oder bei dem Arbeitgeber hinterlegt haben. Abweichend von dieser Regelung darf die Arbeitsstätte nur betreten werden, um ein dortiges Test- oder Impfangebot wahrzunehmen. Diese Regelung gilt für jeden Arbeitsplatz unabhängig von der ausgeübten Tätigkeit, also auch für unsere Schulen. Während die Beschäftigten verpflichtet sind, den jeweiligen Nachweis bei sich zu führen, sind die Arbeitgeber verpflichtet, die Einhaltung dieser Regelung durch Nachweiskontrollen täglich zu überwachen und regelmäßig zu dokumentieren. Da an den Testnachweis konkrete Anforderungen vom Bundesgesetzgeber gestellt werden, hat dies auch Auswirkungen auf die bislang praktizierte Testung der nicht geimpften und nicht genesenen Lehrkräfte und des sonstigen Personals an Schulen. Ab Mittwoch kann ein gültiger Testnachweis per Selbsttest nur noch dann erlangt werden, wenn dieser unter Aufsicht in der Schule durchgeführt wird. Alternativ kann die Testung selbstverständlich auch von einem Leistungserbringer nach § 6 Abs. 1 CoronavirusTestverordnung vorgenommen und überwacht worden sein (z.B. sog. Bürgertest). Weitere Informationen zur Umsetzung dieser Regelung finden Sie in der Anlage.

  • Für die Testpflicht von Schülerinnen und Schülern, die weder geimpft noch genesen sind, ergeben sich keine Änderungen. Diese müssen auch weiterhin für die Teilnahme am Präsenzunterricht dreimal pro Woche einen negativen Testnachweis erbringen (Ausnahme: 14 Tage tägliche Testpflicht nach Auftreten eines Coronafalls in der Klasse oder Lerngruppe). Die Ihnen bekannten Regelungen für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf gelten weiterhin.

  • Rechtzeitig zum 2. Schulhalbjahr erhalten alle Schulen eine Neuauflage des Testhefts.

  • Veranstaltungen in der Schule: Aufgrund der neuen Bestimmungen für Veranstaltungen ab 25 Personen (Kinder — auch unter 6 Jahren — werden hierbei ebenso wie geimpfte und genesene Personen mitgezählt) gemäß § 16 CoSchuV gilt ab Donnerstag, dem 25.11.2021, dass grundsätzlich nur geimpfte und genesene Personen (sog. 2G -Regelung) an Veranstaltungen in Innenräumen teilnehmen dürfen. Dies gilt somit auch für Elternabende, Informationsveranstaltungen zum Übergang von Klasse 4 nach 5 sowie zum Übergang nach der Sekundarstufe I in eine berufliche Schule, Tage der offenen Tür an der Sekundarstufe I und II zur Vorstellung der Schule, Berufsmessen, Schulfeste sowie Schulfeiern wie Advents- oder Weihnachtsfeiern etc. Darüber hinaus sind folgende allgemeine Sonderregeln bei Veranstaltungen zu beachten: • Kinder unter 6 Jahren und noch nicht eingeschulte Kinder sind von der 2GRegelung ausgenommen. Personen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht geimpft werden können und Personen, für die keine allgemeine Impfempfehlung vorliegt, können statt eines Geimpften- oder Genesenennachweises auch einen negativen Antigen -Test oder das Testheft für Schülerinnen und Schüler vorlegen. Für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die älter als 6 Jahre sind, gilt die Verpflichtung, durchgängig eine medizinische Maske zu tragen (Ausnahme: Veranstaltungen im Freien, sofern dort ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu Personen anderer Hausstände eingehalten werden kann). Ein Abstands- und Hygienekonzept ist erforderlich, das u.a. Maßnahmen zur Ermöglichung der Einhaltung von Mindestabständen oder andere geeignete Schutzmaßnahmen beinhaltet. Regelmäßige schulische Veranstaltungen (wie Unterricht, Ganztagsangebote oder Förderkurse) sind von der 2G -Pflicht ausgenommen, und es gelten die Ihnen bekannten Regelungen. 1 Keine 2G - Pflicht besteht auch bei den Zusammenkünften der Organe der Eltern- und der Schülervertretung, bei Sitzungen der Schulkonferenzen sowie bei Wahlversammlungen, aus denen diese Organe hervorgehen. Nach wie vor können die Gesundheitsämter unabhängig von den in diesem Schreiben dargelegten landesweiten Regelungen je nach Entwicklung der pandemischen Lage vor Ort regionale oder schulbezogene Maßnahmen in Abstimmung mit den Schulträgern und den Staatlichen Schulämtern anordnen.

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Olschewski-Denk
Schulleiterin 

 

Information

IGS-West
Palleskestraße 20
65929 Frankfurt am Main

Sekretariat

Telefon: 069 - 212 47087
Telefax: 069 - 212 47093
poststelle.igs-west@stadt-frankfurt.de

Service

Downloads
Termine
Impressum

Intern

Lernplattform
Hilfe/FAQ

Go to top
Don't have an account yet? Register Now!

Sign in to your account